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Mai 06

Der Haushaltsplan 2010 und sein Defizit (PM 06.05.2010)

Die Gemeindevertreter befassten sich in der Sitzung vor Ostern intensiv mit dem von der rot-grünen Kooperative vorgelegten Haushaltsplan 2010, der ein Defizit von rund 2 Mio Euro aufweist.

Bei der Analyse der Veränderungen im Haushaltsplan 2010 gegenüber dem Haushaltsplan 2009 haben die Liberalen festgestellt, dass sich hier ergebniswirksame Positionen mit deutlich grossen Beträgen geändert haben. Diese Positionen hätten eigentlich das Defizit zumindest auch bei Anrechnung
der Einnahmenausfälle in der gleichen Größenordnung wie letztes Jahr ausfallen lassen können.

Es sind dies im Einzelnen: Schon wieder geht es um das leidige Thema Abschreibungen. Wurde uns doch bei der Vorlage des letzten Haushaltsplanes (2009) verkündet, das Defizit von 1,2 Mio Euro wäre durch die völlig unerwartet eingetretenen Abschreibungen verursacht. Zur Erinnerung: Seit dem Beschluss, dass Gemeinden die doppische Buchführung einführen müssen, ist dies den Verwaltungen bekannt. Gegenüber dem Ansatz von 2009 mussten die Liberalen feststellen, dass im Haushaltsplan 2010 die Abschreibungen um 400.000 Euro niedriger als in 2009 angesetzt wurden, d.h. rund ein Drittel weniger als im Vorjahr, das Defizit jedoch trotzdem um 800.000 Euro gestiegen ist. Letztes Jahr waren also die Abschreibungen am Defizit schuld, aber dieses Jahr können es doch nicht die Abschreibungen sein, die sind doch erheblich niedriger als letztes Jahr und doch ist das Defizit um 800.000 Euro gestiegen. Es ist doch  seit Jahren kein Geheimnis gewesen, dass die Abschreibungen in einem Haushaltsplan, der nach den Regeln der doppischen Buchführung angesetzt werden müssen, und zwar schon seit dem Beschluss, dass die Doppik eingeführt werden muss.

Weiter fiel bei Betrachtung der Steueraufwendungen  auf, dass die Gemeinde im Haushaltsplan 2010 rund 450.000 Euro weniger als letztes Jahr bezahlen
muss. Und: trotzdem ist das Defizit um 800.000 Euro gestiegen.

Weiterhin erfahren die Bürger durch diverse Steuererhöhungen wie z.B. Gewerbe- und Grundsteuern und sonstigen Gebührenerhöhungen, die in diesem Haushalt bereits als Mehreinnahmen von 270.000 Euro eingerechnet sind,  ohnedies eine Mehrbelastung. Eine Reduzierung des Haushaltsdefizites gegenüber 2009 ergaben diese Gebührenerhöhungen jedoch nicht: es ist um 800.000 Euro angestiegen.

Man muss nicht gerade Mathematik studiert haben, einfaches Grundwissen der Hauptschule reicht aus, um die Zahlen aus diesen vier Positionen zusammenzurechnen: 400.000 Euro aus Abschreibungsverminderung, plus 270.000 Euro aus Gebührenerhöhungen plus 450.000 Euro  Verminderung der Steueraufwendungen ergeben sich  rd. 1,1 Mio Euro. Diese Summe führt zur Verbesserung des Ergebnisses um 1,1 Mio Euro. Da  jedoch keine
Verbesserung des Ergebnisses eingetreten ist, sondern eine Verschlechterung,  heißt das für die Gemeinde Roßdorf, dass  auf der
Basis des Haushaltsplanes von 2009 damit das tatsächliche Defizit  rund 3,1 Mio Euro beträgt. Das ist die Explosion des ausgewiesenen Defizits um rund ein Drittel.

Die Strickjacken für unsere Bürger müssen demnach mit noch dickerer Wolle gestrickt werden, als es auf den ersten Blick aussieht.