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Jan 27

Schlechte Perspektive: Der Gesamtverlust wächst weiter! (PM 27.01.2011)

In der letzten Sitzung des FDP-Ortsverbandes wurde ausführlich über die finanzielle Zukunftsperspektive für Roßdorf diskutiert. 

„Aus dem vorgelegten Haushalt für das Jahr 2011 ist zu entnehmen, dass die jetzt schon vorhersehbaren Verluste sich bis zum Jahr 2014 auf die insgesamt erschreckende Gesamthöhe von 9,6 Millionen Euro aufgehäuft haben werden.“ erläutete die Fraktionsversitzende Dr. Eva Jager. In der Diskussion wurde daher die besorgte Frage gestellt: „Wie soll dieser Verlustberg abgebaut werden?“ 

Frau Dr. Jager, die sich mit dem Haushalt ausführlich beschäftigt hatte, erklärte dazu, dass dies  aus dem Sanierungskonzept, das wegen der Verluste von der Aufsichtsbehörde vorgeschrieben wurde, nicht nachvollziehbar hervorgehe. Alle Ausgabenposten seien in ziemlich unveränderter  Höhe, wie auch schon in den  letzten Jahren, fortgeschrieben worden. Allein die Absicht, ab 2014 einen konsolidierten Haushalt vorlegen zu wollen, reiche da nicht aus. Damit sei noch kein Euro des aufgelaufenen Verlustberges abgetragen. Abbaubar sei das nur durch strikte Sparsamkeit zum Zwecke des Schuldenabbaus. Sichtbare Sparmassnahmen müssten ergriffen werden. Aber selbst in einem außergewöhnlich guten Jahr wie 2008 seien keine Polster zur Erhaltung von Vermögenswerten gebildet worden. Wenn das hohe Defizit ab dem Jahr 2014 abgebaut werden solle, dann müsse ein entsprechend großer Gewinn pro Jahr erwirtschaftet werden, wenn in überschaubarer Zeit die Gemeinde finanziell wieder im grünen Bereich sein solle. Aber das habe  man in Roßdorf noch nie erwirtschaftet. Das heiße, mit marginalen Sparmaßnahmen, wie dem Abbau von Papierkörben, sei es da nicht getan.  

Wenn tatsächlich „gut gewirtschaftet“ worden wäre in den letzten 10 Jahren, hätte schon längst bei den Ausgaben die Bremse angezogen werden müssen. Aber das Sanierungskonzept zeige, dass einfach so weitergewirtschaftet werde, wie in der Vergangenheit. Wer muss es letztendlich bezahlen: der Bürger mit höheren Abgaben und Steuern.


Die Gemeinde Roßdorf biete den Bürgern ein hohes Maß an freiwilligen Leistungen. Aber jeder einzelne Bürger könne sich auch nur soviel leisten, wie er Geld in seinem Portemonnaie habe. So könne sich der Bürger auch nicht alles leisten, was er gerne möchte oder um sich Freunde zu machen. Die FDP sagt es deshalb nicht zum ersten Mal: Leistungen muss man sich auch leisten können. Die Gemeinde lebt, wie dem Haushaltsplan deutlich zu entnehmen ist, schon länger deutlich über ihre Verhältnisse.